Die Entscheidung des Vereinigten Königreichs folgt dem Urteil des Frankfurter Oberlandesgericht, welches im November 2021 einen IS-Kämpfer unter anderem des Völkermords und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit für schuldig befunden hat.
Der Staatsminister für den Nahen Osten, Lord Ahmad, gab diese Entscheidung im Vorfeld der Gedenkveranstaltung 27 êzîdischer Organisationen zum 9. Jahrestag der vom IS begangenen Gräueltaten gegen das êzîdische Volk am 1. August in Bagdad/ Irak bekannt, woran auch wir uns beteiligten. Lord Ahmad führte aus: “Das êzîdische Volk hat vor 9 Jahren unter den Gräueltaten des IS sehr gelitten und die Auswirkungen sind bis heute zu spüren. Gerechtigkeit und Rechenschaft sind der Schlüssel für diejenigen, deren Leben zerstört wurde. Heute haben wir die historische Erkenntnis gewonnen, dass am êzîdischen Volk ein Völkermord begangen wurde. Diese Feststellung bestärkt uns in unserem Engagement, dafür zu sorgen, dass die Êzîdinnen und Êzîden die ihnen zustehende Entschädigung erhalten und Zugang zu umfassender Gerechtigkeit erhalten. Das Vereinigte Königreich hat immer die Position vertreten, dass die Feststellung eines Völkermordes von zuständigen Gerichten und nicht von Regierungen oder außergerichtlichen Stellen getroffen werden sollte.
Während seines Besuchs im Irak begrüßte Lord Ahmad auch die Fortschritte bei der Verabschiedung des Gesetzes für êzîdische Überlebende, welches den Überlebenden Entschädigung zusichert. Er hob weiter das Engagement des Vereinigten Königreichs hervor, den Irak bei der vollständigen Umsetzung dieses Gesetzes zu unterstützen und sicherzustellen, dass die Überlebenden umfassende Unterstützung und Zugang zur Gerechtigkeit erhalten.
„Wir begrüßen die Anerkennung des Genozids an Êzîdinnen und Êzîden durch Großbritannien. Unsere Hoffnung, dass weitere europäische Länder die IS-Rückkehrer vor den Gerichten strafrechtlich belangen und infolgedessen die politische Anerkennung des Genozids in Gang gesetzt wird, scheint zu fruchten. Dies zeigt, dass unsere Bemühungen auf positive Resonanz stoßen und wir für unser Volk weiterkämpfen müssen“, führt Zemfira Dlovani, stellv. Bundesvorsitzende des ZÊD aus.
